Stades de Bienne: Grüne bleiben skeptisch

Die Grünen Biel haben sich am Informations- und Mitwirkungsverfahrens zur Teiländerung der baurechtlichen Teilgrundordnung „Bözingenfeld-West“ im Bereich „Stades de Bienne“ beteiligt. Aus Sicht der Grünen ist die Frage des Mehrverkehrs noch nicht befriedigend geklärt. Ausserdem kritisieren die Grünen, dass die Stadt den Risiken eines Public-Private-Partnership (PPP) zu wenig Beachtung geschenkt hat. Die Grünen Biel unterstützen den Bau neuer, nachhaltiger Stadien für den Spitzen- und den Breitensport und würden es bedauern, wenn Finanzierungsprobleme wie beim Beitrag aus dem Sportfonds oder beim kürzlichen Deal mit der Migros das Vorhaben scheitern liessen.

Die Grünen beurteilen die vorgesehene Reduktion der Mindestverkaufsflächen, die Zulassung des Lebensmittelverkaufs sowie das Angebot von kleinen Restaurationsbetrieben als wenig bedenklich im Hinblick auf die Konkurrenzierung des Gewerbes der Innenstadt. Die Hauptaufmerksamkeit gilt dem Aspekt des Mehrverkehrs. In besonderen Fällen, so haben Berechnungen in der Sensitivitätsstudie ergeben, überschreitet die Fahrleistung die für eine der Zonen rechtlich zur Verfügung stehenden 2‘000 Bewegungen des durchschnittlichen täglichen Verkehrs (DTV) um 600 Bewegungen. Für die Grünen Biel ist dies Anlass, die Behörden mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Grenzwerte einzuhalten sind.

In der Mitwirkung bemerken die Grünen kritisch, dass unter dem Vorwand der enormen Grösse und der Unmöglichkeit der Stadt, selber für die Finanzierung aufzukommen, ein PPP-Projekt (Public-Private-Partnership) beschlossen. Im positiven Fall kann die Stadt Biel zwar profitieren. Im schlechten Fall, wenn, wie geschehen, der Private die Abmachungen nicht einhalten kann, ergeben sich jedoch massive Nachteile. Dem Totalunternehmer HRS gelingt es offenbar nicht, die Mantelnutzung im ursprünglichen Sinn zu realisieren, mit der Folge, dass voraussichtlich eine neue Teilgrundordnung zur Volksabstimmung kommt, deren Ausgang ungewiss ist. Dass die Konsequenzen vorerst nicht gravierender sind, darf man durchaus dem Engagement der Bieler Behörden zuschreiben. Dennoch sind die Grünen der Auffassung, dass bei PPP-Projekten in Zukunft unbedingt Zurückhaltung geübt werden soll und die Finanzierung von Grossprojekten sorgfältiger und transparenter zu erfolgen hat. Probleme bei der Umsetzung wie beim Konflikt um den Beitrag aus dem kantonalen Sportfonds oder beim Deal mit der Migros dieses Jahr sind ansonsten vorprogrammiert.

Auskunft:
Urs Scheuss, Präsident, 078 795 91 83

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